Grüne mahnen mehr Einheitlichkeit bei Corona-Regeln an / Foto: ©
Grüne mahnen mehr Einheitlichkeit bei Corona-Regeln an
Die Grünen mahnen mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln in Deutschland an - und gehen damit auf Distanz zu Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Es solle an einheitlichen Regeln festgehalten werden, die allerdings regional unterschiedlich umgesetzt werden könnten, sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Die von Ramelow angestoßene Debatte komme "zur Unzeit" und setze die "falschen Signale". Es gebe eher zu wenig allgemeine Regelungen.
Ramelows Vorstoß komme auch deshalb verfrüht, weil die jüngsten Lockerungen noch nicht ausgewertet seien, sagte der Grünen-Chef weiter. Habeck verwies darauf, dass sich auch die in Thüringen mitregieren Landes-Grünen gegen Ramelows Vorstoß ausgesprochen hätten. Demnach solle das Thema von der Tagesordnung der nächsten Kabinettssitzung in Erfurt genommen werden.
Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, er wolle die allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland aufheben. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. In Interviews am Montag stellte Ramelow klar, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften bleibe bestehen.
Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Vorstoß des Erfurter Regierungschefs stieß aber auf breiten Widerspruch. Auch die ebenfalls in Thüringen mit regierende SPD zeigte sich skeptisch.
(I.Beryonev--DTZ)
Empfohlen