Deutsche Tageszeitung - Babys im Thüringer Landtag erlaubt

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Babys im Thüringer Landtag erlaubt

POLITIK 11.09.2018

Babys im Thüringer Landtag erlaubt / Foto: ©

Abgeordnete des Thüringer Landtags können Babys mit zu den Plenarsitzungen nehmen. Darauf verständigten sich die Grünen-Landtagsfraktion und die Spitze der Landtagsverwaltung am Montag in einem Verfahren vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar.

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Nach dem erzielten Vergleich können Kleinkinder im Alter von bis zu einem Jahr mit ins Plenum genommen werden, solange die Kinder den Parlamentsbetrieb nicht stören, wie ein Gerichtssprecher sagte. Bei älteren Kindern soll der Landtagspräsident oder die Landtagspräsidentin im Einzelfall entscheiden.

Hintergrund des Rechtsstreits war ein Vorfall vom Herbst 2018, als der damalige Landtagspräsident Christian Carius (CDU) eine Grünen-Abgeordnete mit ihrem wenige Wochen alten Sohn aus dem Plenarsaal verwies. Die Grüne Madeleine Henfling und ihre Fraktion zogen daraufhin vor den Verfassungsgerichtshof. Carius selbst schlug damals nach heftiger Kritik noch eine Änderung der Geschäftsordnung vor, so dass Abgeordnete mit Säuglingen künftig ihre Kinder während der Plenarsitzungen dabei haben können.

(P.Tomczyk--DTZ)

Hisbollah bestätigt Tötung von Kommandeur Akil durch Israel

Die libanesische Hisbollah-Miliz hat die Tötung ihres hochrangigen Kommandeurs Ibrahim Akil durch Israel bestätigt. Akil, der die Hisbollah-Elite-Einheit Radwan leitete, sei einer der "großen Anführer" und "auf dem Weg nach Jerusalem" getötet worden, erklärte die pro-iranische Miliz am Freitag unter Verwendung der Formel, die sie für von Israel getötete Kämpfer verwendet. Die israelische Armee hatte am Freitagnachmittag die Tötung Akils bei einem "gezielten" Angriff im Süden Beiruts bekanntgegeben.

Britischer Premier will keine Schecks für Kleidung mehr annehmen

Der seit Tagen wegen teurer Geschenke in der Kritik stehende britische Premierminister Keir Starmer wird künftig keine Spenden mehr für Kleidung annehmen. Dies teilte sein Büro am Freitag in London mit. Laut am Mittwoch vom Sender Sky News veröffentlichten Angaben erhielt Starmer seit Dezember 2019 Geschenke im Wert von mehr als 107.145 Pfund (127.278 Euro) - und damit mehr als jedes andere Parlamentsmitglied.

US-Präsidentschaftswahl: Persönliche Stimmabgabe in drei Staaten begonnen

Knapp sieben Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben am Freitag in drei Bundesstaaten Wähler mit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe begonnen. In Virginia, Minnesota und South Dakota sind nunmehr Wahllokale geöffnet, in denen Wählerinnen und Wähler bereits vor dem 5. November ihre Stimmzettel in die Urnen werfen können.

Aktion an Sunak-Haus: Britische Justiz stellt Verfahren gegen Umweltaktivisten ein

Die britische Justiz hat das Verfahren gegen vier Umweltaktivisten eingestellt, die ein Haus des damaligen Premierministers Rishi Sunak mit schwarzen Laken verhängt hatten. Richter Adrian Lower erklärte am Freitag in der Stadt York, die Beweise seien so "dürftig", dass es keine realistische Chance auf eine Verurteilung gebe. Die vier Aktivisten waren beschuldigt worden, während der fünfstündigen Protestaktion 15 Dachziegel beschädigt zu haben.

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