Deutsche Tageszeitung - Habeck plädiert für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

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Habeck plädiert für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

POLITIK 25.05.2020

Habeck plädiert für Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre / Foto: ©

Grünen-Chef Robert Habeck hat angesichts der Erfahrungen in der Corona-Krise für eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre plädiert. Es sei "absolut vorbildlich", wie sich die junge Generation in der Krise verhalte, sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). Junge Menschen sorgten während der Pandemie für Ältere und brächten ihnen Solidarität entgegen. Diese "politische Reife" müsse anerkannt werden.

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Habeck forderte, das Wahlalter schon vor der nächsten Bundestagswahl herabzusetzen. Wegen der Pandemie hätten Schüler wochenlang zu Hause bleiben müssen, es sei "über ihre Köpfe hinweg und teils gegen ihre Interessen gehandelt" worden. Daraus erwachse die Pflicht, die jungen Menschen stärker demokratisch zu beteiligen. Dann könnten sie mitbestimmen, "wenn es um die Gestaltung der Nach-Corona-Zeit und damit um ihre Zukunft geht".

Eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre hatten die Grünen bereits im vergangenen Jahr gefordert, damals vor allem vor dem Hintergrund der Schülerstreiks für den Klimaschutz.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

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Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

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