Deutsche Tageszeitung - Singapur wegen Todesurteil per Video-Verhandlung in der Kritik

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Singapur wegen Todesurteil per Video-Verhandlung in der Kritik

POLITIK 20.05.2020

Singapur wegen Todesurteil per Video-Verhandlung in der Kritik / Foto: ©

In Singapur hat ein wegen der Corona-Pandemie per Video-Verhandlung verhängtes Todesurteil für Empörung gesorgt. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte die Art der Urteilsverkündung am Mittwoch als "grausam und unmenschlich". Ein 37-jähriger malaysischer Drogenhändler war nach Gerichtsangaben am Freitag über die Videokonferenz-Plattform Zoom wegen des Handels mit mindestens 28,5 Gramm Heroin zum Tode verurteilt worden.

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Nach Angaben des Obersten Gerichtshofs von Singapur war es die erste Urteilsverkündung dieser Art. Wegen der Corona-Pandemie sei das Verfahren "zur Sicherheit aller Beteiligten" aus der Ferne durchgeführt worden, teilte das Gericht mit.

Human Rights Watch warf der Staatsanwaltschaft und dem Gericht vor, "abgestumpft" zu sein. Die Todesstrafe an sich sei schon grausam, sagte der Vize-Asien-Direktor von HRW, Phil Robertson. Ein Angeklagter, dem die Todesstrafe drohe, sollte zumindest "das Recht haben, vor Gericht anwesend zu sein, um seine Ankläger zu sehen".

Im Stadtstaat Singapur gelten strikte Betäubungsmittelgesetze. Die Todesstrafe ist ein Überbleibsel der britischen Kolonialherrschaft - Menschenrechtsgruppen fordern seit langem ihre Abschaffung.

(W.Novokshonov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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