Deutsche Tageszeitung - Prag: Deutschland und zentraleuropäische Staaten könnten "Mini-Schengen" schaffen

Prag: Deutschland und zentraleuropäische Staaten könnten "Mini-Schengen" schaffen


Prag: Deutschland und zentraleuropäische Staaten könnten "Mini-Schengen" schaffen
Prag: Deutschland und zentraleuropäische Staaten könnten "Mini-Schengen" schaffen / Foto: ©

Deutschland und mehrere andere zentraleuropäische Länder könnten nach Angaben aus Prag ab dem 15. Juni womöglich "eine Art Mini-Schengen" mit offenen Grenzen schaffen. Neben Tschechien sollten Deutschland, Österreich, Ungarn und womöglich auch die Slowakei beteiligt sein, erklärte am Dienstag der tschechische Regierungschef Andrej Babis. Er hatte zuvor eine Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs von Ungarn, Polen und der Slowakei abgehalten.

Textgröße ändern:

Babis verwies darauf, dass Österreich und Deutschland bereits angekündigt haben, zum 15. Juni die Grenzen zwischen ihren beiden Ländern wieder zu öffnen. "Wenn sie es tun, wäre es schön, wenn wir ab dem 15. Juni wieder offene Grenzen mit Deutschland, Österreich, Ungarn und hoffentlich auch der Slowakei haben." Alle fünf Länder hatten zuletzt die zu Beginn der Corona-Pandemie ergriffenen strikten Einschränkungen wieder gelockert.

Tschechiens Außenminister Tomas Petricek, der seinerseits mit seinen Kollegen aus Österreich und der Slowakei sprach, fügte hinzu: "Wir glauben, dass wir ab dem 15. Juni eine Art Mini-Schengen schaffen können."

Deutlich vorsichtiger äußerte sich die Bundesregierung nach dem Gespräch Merkels mit ihren Kollegen aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn. Alle Beteiligten seien "sich einig in ihrem Interesse, bestehende Grenzübertrittsbeschränkungen und Kontrollen schrittweise abzubauen, sobald die Pandemie-Lage dies zulässt", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Merkel und Babis besprachen anschließend in einem bilateralen Gespräch die Frage der Zusammenarbeit insbesondere in der deutsch-tschechischen Grenzregion. Beide Politiker bekräftigten dabei laut Seibert "das Ziel eines Abbaus der aktuell zur Eindämmung der Pandemie verhängten Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion, soweit das Infektionsgeschehen dies zulässt".

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Nach Verzögerung durch Brände: Biden ruft National Monuments in Kalifornien aus

Weniger als eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag zwei neue National Monuments in Kalifornien ausgerufen. Das Chuckwalla und das Sattitla National Monument sollte eigentlich bereits in der vergangenen Woche ausgerufen werden. Die Zeremonie war allerdings von den Waldbränden in Los Angeles verzögert worden.

Textgröße ändern: