Merkel nimmt an Videokonferenz der Regierungschefs der Visegrad-Staaten teil

Deutsche Tageszeitung - Merkel nimmt an Videokonferenz der Regierungschefs der Visegrad-Staaten teil

POLITIK 18.05.2020

Merkel nimmt an Videokonferenz der Regierungschefs der Visegrad-Staaten teil / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am Dienstag (10.00 Uhr) an einer Videokonferenz der Regierungschefs der Visegrad-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn teil. Nach Angaben der Bundesregierung war ursprünglich ein persönliches Treffen in Prag geplant. Die Videokonferenz dient demnach in erster Linie der Abstimmung bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie und dem Austausch zu aktuellen europapolitischen Fragen.

Textgröße ändern:

Darüber hinaus sollen bei der Videokonferenz auch bilaterale, wirtschaftspolitische und außenpolitische Fragen besprochen werden. Im Anschluss ist ein bilaterales Videotelefonat der Bundeskanzlerin mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis geplant.

(W.Novokshonov--DTZ)

USA erlassen weitere Handelsbeschränkungen für China - Peking protestiert

Die USA haben weitere Beschränkungen für den Handel mit China erlassen und damit Protest in Peking ausgelöst. Washington kündigte ein Verkaufsverbot von digital vernetzten Fahrzeugen mit chinesischer und russischer Technologie an. Zudem folgte ein Einfuhrverbot für weitere chinesische Produkte wegen Vorwürfen der Zwangsarbeit. Peking kritisierte die Maßnahmen am Mittwoch scharf.

Alleinerziehende stark von Armut bedroht - Paus legt Familienbericht vor

Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden in Deutschland ist drei Mal so hoch wie das von Männern und Frauen in einer Partnerschaft. Zu diesem Befund kommt der neue Familienbericht, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedete. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kritisierte die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende. Diese seien "nach wie vor nicht gut" - etwa bei der Kinderbetreuung oder bei Job-Angeboten für Alleinerziehende.

Von der Leyen: Karlspreis "berührt mich tief"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dankbar für die Auszeichnung mit dem diesjährigen Aachener Karlspreis gezeigt. "Dieser Preis berührt mich tief", schrieb von der Leyen am Mittwoch im Onlinedienst X. "Denn der Karlspreis trägt Europa im Herzen, unser verlässlicher Anker in bewegten Zeiten." Sie bedanke sich deshalb "im Namen aller, die an unser Europa glauben".

Internationaler Karlspreis 2025 geht an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Der Aachener Karlspreis 2025 geht an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Das Direktorium würdigte von der Leyen am Mittwoch in einer Mitteilung als "europäische Führungspersönlichkeit" und "starke Stimme Europas in der Welt". Sie nehme die Interessen Europas und seiner Freunde in einer Zeit epochaler Herausforderungen "kraftvoll" wahr, hieß es.