Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München

Deutsche Tageszeitung - Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München

POLITIK 16.05.2020

Großer Zulauf bei Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen in Stuttgart und München / Foto: ©

Die Polizei hat am Samstag bei den umstrittenen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen einen großen Zulauf verzeichnet. In Stuttgart teilte sie kurz nach Beginn der für 15.30 Uhr angekündigten Kundgebung mit, dass die genehmigte Zahl von 5000 Teilnehmern erreicht sei. Weiteren Teilnehmern werde eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen. In München begann am Nachmittag eine Versammlung auf der Theresienwiese, zu der 1000 Menschen zugelassen waren.

Textgröße ändern:

Die Demonstration in Stuttgart war ursprünglich für eine halbe Million Teilnehmer angemeldet. Die Stadt begrenzte die Teilnehmerzahl jedoch in einer "Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit" auf 5000. Verstöße gegen die Maskenpflicht sollen mit 300 Euro Bußgeld geahndet werden. 500 Ordner mit Mund-Nasen-Schutz sollen bei der Veranstaltung auf dem Wasen vor Ort sein. Der Veranstalter hatte am Freitag beim Stuttgarter Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen zwei der Auflagen eingelegt, die das Gericht am Abend ablehnte.

In München teilte die Polizei am Nachmittag mit, es "stehen mehrere hundert Schaulustige entlang des Absperrbands". Der Mindestabstand von 1,5 Metern werde "deutlich unterschritten", schrieb die Polizei über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Auch auf dem Kundgebungsplatz selbst hielten sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Regeln und ignorierten die Lautsprecherdurchsagen. "Wir beginnen nun, konsequent gegen diese Personen mit polizeilichen Maßnahmen vorzugehen", erklärte die Polizei.

Auch in anderen Städten sollten Kundgebungen stattfinden, etwa in Berlin, Nürnberg, Leipzig und Bremen. Seit mehreren Wochen gibt es in Deutschland Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei werden auch verschwörungstheoretische, politisch extreme und esoterische Positionen vertreten. So sind etwa militante Impfgegner und Rechtsextreme dabei. Dies sowie die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet werden zunehmend mit Sorge beobachtet.

(W.Novokshonov--DTZ)

Daniel Chapo nach umstrittener Wahl als neuer Präsident Mosambiks vereidigt

In Mosambik ist der neue Präsident Daniel Chapo vereidigt worden. Chapo versprach bei der Vereidigungszeremonie in der Hauptstadt Maputo am Mittwoch, er werde all seine Energie darauf verwenden, "die nationale Einheit zu verteidigen, zu fördern und zu festigen". Nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Oktober, die von der Opposition als "manipuliert" bezeichnet worden waren, hatte es monatelang Proteste gegeben.

Ministerin Schulze in Syrien: "Historisches Zeitfenster" für Unterstützung

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat bei einem Besuch in Syrien die Unterstützung einer "friedlichen und stabilen Entwicklung" des Landes angekündigt. "Nach mehr als 50 Jahren Diktatur und 14 Jahren Bürgerkrieg hat Syrien jetzt die Chance auf eine friedliche und stabile Entwicklung", erklärte Schulze anlässlich ihrer Reise nach Damaskus am Mittwoch. "Es wäre falsch, in diesem historischen Zeitfenster nicht alles dafür zu tun, Syrien bei einem friedlichen Neuanfang zu unterstützen", argumentierte sie.

Frankfurter Stadtverordneten beleidigt: 1200 Euro Strafe für Mann aus Hamburg

Wegen Beleidigung eines Stadtverordneten aus Frankfurt am Main im sozialen Netzwerk Facebook hat das Amtsgericht Hamburg einen Mann zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt. Der 51-Jährige bezeichnete einen Politiker der SPD laut Anklageschrift als "ekelig misogynen Rassisten", nachdem dieser Ausschreitungen gegen Rettungskräfte an Silvester 2022/2023 kritisiert und "hartes Durchgreifen" gegen Täter gefordert hatte, die seiner Meinung nach oft Migrationshintergrund hätten.

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)