Warschaus Oberbürgermeister zieht für Opposition in Präsidentschaftswahl

Deutsche Tageszeitung - Warschaus Oberbürgermeister zieht für Opposition in Präsidentschaftswahl

POLITIK 15.05.2020

Warschaus Oberbürgermeister zieht für Opposition in Präsidentschaftswahl / Foto: ©

Der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski zieht für die Opposition in die Präsidentschaftswahl. Die liberale Bürgerliche Plattform (PO) wählte den 48-Jährigen am Freitag zu ihrem Kandidaten, nachdem die bisherige Bewerberin Malgorzata Kidawa-Blonska ihren Rückzug erklärt hatte.

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Trzaskowski ist früherer polnischer Europaminister und EU-Parlamentsabgeordneter. 2018 erzielte er bei der Kommunalwahl in Warschau einen Erdrutschsieg gegen den Kandidaten der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und zog ins Rathaus ein.

Er stelle sich der "enormen Verantwortung, für einen starken Staat und für die Demokratie zu kämpfen", sagte Trzaskowski nach seiner Nominierung in Anspielung auf die umstrittenen Justizreformen der PiS, die EU-weit Zweifel an der Rechtsstaaatlichkeit in Polen geweckt haben.

Die ursprünglich für vergangenen Sonntag geplante Präsidentschaftswahl war wegen des Coronavirus und eines Streits um eine verfassungskonforme Lösung für einen Aufschub ausgefallen. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Der von der PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda galt bisher als Favorit. Laut jüngsten Umfragen sanken seine Zustimmungswerte jedoch zuletzt.

Die bisherige Oppositionskandidatin Kidawa-Blonska hatte am Freitag aufgegeben, nachdem ihre Umfragewerte in den Keller gegangen waren.

(V.Sørensen--DTZ)

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In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

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Nach einer wochenlangen Patt-Situation ist der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl gegen Yoon vollstreckt worden, erklärten die Ermittlungsbehörden. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden. Ermittlern zufolge schwieg der Präsident jedoch zunächst zu den gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen.