Kieler Innenministerin sieht rechtsextreme Bestrebungen hinter Corona-Protesten

Deutsche Tageszeitung - Kieler Innenministerin sieht rechtsextreme Bestrebungen hinter Corona-Protesten

POLITIK 15.05.2020

Kieler Innenministerin sieht rechtsextreme Bestrebungen hinter Corona-Protesten / Foto: ©

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) fürchtet, dass aus den sogenannten Grundrechte- und Hygienedemonstrationen gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen neuartige rechtsextreme Bestrebungen entstehen könnten. So nutzten Vertreter der maßgeblich beteiligten Protestbewegung "Widerstand 2020" ersten Auswertungen zufolge "offen nationalsozialistisches Vokabular", erklärte die Ministerin am Freitag in Kiel. Es bestehe die Gefahr, dass sich dort "ein Gemisch aus völkischem, nationalistischem und rassistischem Gedankengut" zusammenbraue.

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Unter anderem hätten in der Stadt Neumünster auch Mitglieder der rechtsextremistischen NPD bereits entsprechende Demonstrationen organisiert, berichtete Sütterlin-Waack. In Schleswig-Holstein beobachte der Verfassungsschutz die Entwicklung insgesamt mit großer Aufmerksamkeit. "Es gibt inzwischen deutliche Anzeichen, dass eine neue rechtsextremistische Bestrebung entstehen könnte."

Alle Bürger rief die Innenministerin dazu auf, sehr aufmerksam gegenüber den Motiven der Initiatoren solcher Proteste zu sein. Diese versuchten, "legitime Ängste und demokratisch erlaubten Protest für verfassungsfeindliche Ziele zu instrumentalisieren".

Seit mehreren Wochen gibt es in Deutschland Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Auch an diesem Wochenende sind Demonstrationen angemeldet. Dabei werden verschwörungstheoretische, politisch extreme sowie esoterische Positionen vertreten. So sind etwa militante Impfgegner sowie Rechtsextreme dabei. Dies und die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet werden zunehmend mit Sorge beobachtet.

(A.Nikiforov--DTZ)

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