Deutsche Tageszeitung - Vorgezogene Parlamentswahlen in Kroatien im Sommer

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Vorgezogene Parlamentswahlen in Kroatien im Sommer

POLITIK 14.05.2020

Vorgezogene Parlamentswahlen in Kroatien im Sommer / Foto: ©

In Kroatien sollen im Sommer vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Ministerpräsident Andrej Plenkovic kündigte am Donnerstag nach Beratungen der Regierungskoalition an, dass sich das Parlament in der kommenden Woche auflösen werde. Die Wahlen müssen in dem Zeitraum von 30 bis 60 Tagen nach Auflösung des Parlaments stattfinden. Der reguläre Wahltermin hätte erst gegen Jahresende gelegen.

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Die Regierungskoalition wird von der konservativen HDZ-Partei des Regierungschefs angeführt. Der seit 2016 amtierende Plenkovic und seine Partei wollen nach Ansicht von Beobachtern mit dem vorgezogenen Wahltermin davon profitieren, dass die Regierung die Corona-Pandemie bislang relativ erfolgreich bekämpft hat hat. Für den Herbst wird eine neue Welle des Coronavirus befürchtet.

Die Umfragewerte der HDZ sind zuletzt gestiegen, sie liegt vor den anderen Parteien. In Kroatien wurden bis Donnerstag 2221 Coronavirus-Infektionen und 94 Todesfälle verzeichnet.

Die stark vom Tourismus abhängige Wirtschaft des EU-Landes wird von der Pandemie hart getroffen. Laut Plenkovic wird sie in diesem Jahr voraussichtlich um 9,4 Prozent schrumpfen. Das neue Parlament und die neue Regierung hätten die Aufgabe, für die "wirtschaftliche Erholung" des Landes zu sorgen, sagte der Ministerpräsident.

(P.Tomczyk--DTZ)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Nach Verzögerung durch Brände: Biden ruft National Monuments in Kalifornien aus

Weniger als eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag zwei neue National Monuments in Kalifornien ausgerufen. Das Chuckwalla und das Sattitla National Monument sollte eigentlich bereits in der vergangenen Woche ausgerufen werden. Die Zeremonie war allerdings von den Waldbränden in Los Angeles verzögert worden.

Faeser fordert mehr Respekt für gut integrierte Migranten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mehr Respekt für gut integrierte Migranten eingefordert. "Fast 25 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund", sagte Faeser der "Rheinischen Post" vom Mittwoch anlässlich der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts im Kabinett. Sie seien "bereits lange selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft und halten in vielen Bereichen unser Land am Laufen: in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in Betrieben und der Industrie."

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