Deutsche Tageszeitung - Deutschland und EU-Partner besorgt über Eskalation von Libyen-Konflikt

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Deutschland und EU-Partner besorgt über Eskalation von Libyen-Konflikt

POLITIK 14.05.2020

Deutschland und EU-Partner besorgt über Eskalation von Libyen-Konflikt / Foto: ©

Deutschland und Partner in der EU haben sich besorgt über die jüngste Verschärfung des Konflikts in Libyen geäußert. "Wir verurteilen insbesondere die jüngsten Angriffe auf das Stadtzentrum und den Flughafen von Tripolis und die steigende Zahl ziviler Opfer", erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstagabend nach Gesprächen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Italien, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

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Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen, kritisierte Maas. Dazu trügen die internationalen Unterstützer beider Seiten durch fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos bei.

Maas bekräftigte, dass die diplomatischen Anstrengungen zur Beendigung des Konflikts fortgesetzt würden: "Der mit der Berliner Libyen-Konferenz im Januar begonnene Prozess geht weiter." Die Ziele blieben ein nachhaltiger Waffenstillstand, eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und die Wahrung der territorialen Integrität des nordafrikanischen Landes.

Der Bundesaußenminister verwies auch auf die vor einigen Tagen angelaufene EU-Mittelmeer-Mission "Irini". Sie werde "einen wichtigen und ausgeglichenen Beitrag" zur Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen leisten.

Bei der Berliner Konferenz hatten sich alle in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten verpflichtet, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das UN-Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es auch Kämpfe zwischen beiden Seiten.

In Libyen stehen sich Einheiten der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis und die Truppen des Generals Chalifa Haftar Seite gegenüber. Haftar kontrolliert einen Großteil des Ostens und Südens des Landes. Die Einheitsregierung wird von Katar und der Türkei unterstützt, die Haftar-Truppen von Russland und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

(M.Dylatov--DTZ)

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