Deutsche Tageszeitung - Alljährliches UN-Treffen der Staatenlenker fällt wohl aus

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Alljährliches UN-Treffen der Staatenlenker fällt wohl aus

POLITIK 14.05.2020

Alljährliches UN-Treffen der Staatenlenker fällt wohl aus / Foto: ©

Ausgerechnet 75 Jahre nach Gründung der UNO wird das alljährliche Treffen von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in New York voraussichtlich ausfallen. Er halte es angesichts der Corona-Pandemie für "wenig wahrscheinlich", dass das Treffen im September zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden könne, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der französischen Wochenzeitung "Paris-Match".

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Er prüfe derzeit verschiedene Möglichkeiten der "digitalen Technologie", damit die Staatenlenker dennoch miteinander konferieren könnten, sagte Guterres. Botschafter bei den Vereinten Nationen gehen davon aus, dass es eine Videokonferenz der Staatenlenker geben wird.

Die Arbeit der UNO ist durch die Pandemie bereits seit Mitte März stark eingeschränkt. Die Beamten der Weltorganisation arbeiten von zuhause aus, auch die Diplomaten bleiben dem UN-Hauptquartier am East River fern. Die Sitzungen der Vollversammlung und des Sicherheitsrats finden per Videoschalte statt.

Die Zusammenkunft von Staats- und Regierungschefs sowie Außenministern aus allen Mitgliedstaaten wurde seit Gründung der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945 noch nie komplett gestrichen.

Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in New York und auf das Pentagon bei Washington wurde das größte Gipfeltreffen der Weltpolitik lediglich um knapp zwei Monate auf den November verschoben. 1964 wurde das Treffen unter anderem wegen finanzieller Probleme der UNO auf den Dezember verlegt und zudem im Umfang reduziert.

(M.Dylatov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

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Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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