Deutsche Tageszeitung - Merkel macht Russland für Hackerangriff auf Bundestag verantwortlich

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Merkel macht Russland für Hackerangriff auf Bundestag verantwortlich

POLITIK 13.05.2020

Merkel macht Russland für Hackerangriff auf Bundestag verantwortlich / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland für den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich gemacht und Konsequenzen angedroht. Dass die Spuren des Angriffs vor fünf Jahren zum russischen Geheimdienst führten, sei "mehr als unangenehm", sagte Merkel am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags - sie finde es "ungeheuerlich". Ein solcher Vorfall "stört natürlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte die Kanzlerin. "Wir behalten uns natürlich Maßnahmen gegen Russland vor."

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Auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Tabea Rößner hin sprach die Kanzlerin im Bundestagsplenum von "harten Evidenzen, dass da auch russische Kräfte sind, die so vorgehen". Merkel fügte hinzu: "Mich schmerzt das. Ich bemühe mich tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland." Sie wolle sich trotz der Erkenntnisse über Russlands Rolle bei dem Hackerangriff auch weiter um ein gutes Verhältnis bemühen, "aber das macht es natürlich nicht einfacher".

Bei dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 hätten die Täter offenbar "relativ wahllos abgegriffen, was man kriegen konnte". Sie sei froh, dass nun eine "konkrete Person" auf der Fahndungsliste stehe. "Ich nehme diese Dinge sehr ernst." Nicht nur ihr eigenes Bundestagsbüro sei zum Ziel des Angriffs geworden, sondern auch andere, betonte Merkel.

Nach Medienberichten haben deutsche Ermittler den mutmaßlichen Hauptverantwortlichen identifiziert: Es soll sich um einen Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU handeln. Im Bundestag hatte der Angriff im Mai 2015 die IT-Infrastruktur komplett lahmgelegt. Um ihn zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden.

(V.Korablyov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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