Deutsche Tageszeitung - Wien kündigt Öffnung der Grenze zu Deutschland ab 15. Juni an

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Wien kündigt Öffnung der Grenze zu Deutschland ab 15. Juni an

POLITIK 13.05.2020

Wien kündigt Öffnung der Grenze zu Deutschland ab 15. Juni an / Foto: ©

Österreich hat die Öffnung der Grenze zu Deutschland ab dem 15. Juni angekündigt. Ab diesem Datum werde die Grenzöffnung wieder möglich sein, sagte die österreichische Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Mittwoch im Radiosender Ö1. Die Entscheidung sei nach Gesprächen mit Deutschland erfolgt. Im Vorfeld solle es bereits ab dem 15. Mai Reiseerleichterungen beim Grenzübertritt geben.

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Im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie war die Grenze zwischen Deutschland und Österreich Mitte März geschlossen worden. Das Bundeskabinett in Berlin will am Mittwoch über die Frage der Grenzöffnung beraten; Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht sich wachsendem Druck auch aus der Union ausgesetzt, die Grenzen wieder zu öffnen.

Die EU-Kommission fasst am Mittwoch eine Reihe von Beschlüssen, um Tourismus und Reisen trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder möglich zu machen. Mit Blick auf die vielfach wegen der Pandemie eingeführten Grenzkontrollen will die Kommission eine schrittweise Aufhebung empfehlen.

(V.Sørensen--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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