Deutsche Tageszeitung - Verteidigungsministerium startet Anhörungen über bewaffnete Drohnen

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Verteidigungsministerium startet Anhörungen über bewaffnete Drohnen

POLITIK 10.05.2020

Verteidigungsministerium startet Anhörungen über bewaffnete Drohnen / Foto: ©

Mit einer öffentlichen Anhörung will das Bundesverteidigungsministerium am Montag eine "breite gesellschaftliche Debatte" über eine Aufrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen in Gang bringen (13.00 Uhr). Bewaffnete Drohnen sind politisch umstritten, sie gelten auch als mögliches Konfliktthema in der großen Koalition. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich im Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für deren Beschaffung ausgesprochen.

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Bei der Anhörung am Montag debattiert ihr Staatssekretär Peter Tauber (CDU) mit Experten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Mitgliedern der Bundestagsfraktionen. Damit will das Ministerium eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, derzufolge die Entscheidung über eine Bewaffnung mit Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" getroffen werden soll. Die Veranstaltung am Montag soll der Auftakt eines längeren Beratungsprozesses sein.

(V.Sørensen--DTZ)

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