Grüne wollen bei Rückkehr zu normalem Parlamentsbetrieb Vorsicht walten lassen

Deutsche Tageszeitung - Grüne wollen bei Rückkehr zu normalem Parlamentsbetrieb Vorsicht walten lassen

POLITIK 10.05.2020

Grüne wollen bei Rückkehr zu normalem Parlamentsbetrieb Vorsicht walten lassen / Foto: ©

Die Grünen wollen bei der allmählichen Rückkehr zu einem normalen Parlamentsbetrieb im Bundestag Vorsicht walten lassen. "Auch in den nächsten Wochen werden wir die Balance zwischen Infektionsschutz, Abstand halten und der Arbeit im Plenum immer wieder austarieren", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

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Der Bundestag sei "arbeitsfähig". "Das zeigt sich auch in dieser krisenhaften Zeit der Corona-Pandemie", sagte Haßelmann. Es sei der Ort der Beratung, Entscheidung und der parlamentarischen Kontrolle.

Zuvor hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Brief an die Abgeordneten mitgeteilt, wie die allmähliche Rückkehr zu einem normalen Parlamentsbetrieb vonstatten gehen soll. In der letzten Sitzungswoche im Mai soll der Bundestag demnach "wieder zu den üblichen Gepflogenheiten zurückkehren".

Der Parlamentspräsident teilte in dem Schreiben mit, dass ab der Sitzungswoche Ende Mai wieder von Dienstag bis Freitag Anwesenheitslisten im den Sitzungssälen des Bundestages ausliegen werden. Für die kommende Woche gilt demnach die Sonderregelung, dass es bei den Fraktionssitzungen am Dienstag noch keine Anwesenheitslisten gibt. Sie finden ohnehin teils virtuell statt.

Bei den Plenarsitzungen von Mittwoch bis Freitag werden die Listen dem Schreiben zufolge zwar ausliegen. Wer wegen der Corona-Pandemie nicht an der Sitzung teilnehme, könne dies aber etwa durch ein ärztliches Attest glaubhaft machen. Als Gründe nannte Schäuble in dem Brief Quarantäne, Risikofälle oder "zwingende Kinderbetreuung".

(I.Beryonev--DTZ)

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