Deutsche Tageszeitung - Barnier mahnt zügige Neuregelung der Beziehungen mit London an

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Barnier mahnt zügige Neuregelung der Beziehungen mit London an

POLITIK 27.01.2020

Barnier mahnt zügige Neuregelung der Beziehungen mit London an / Foto: ©

Wenige Tage vor dem Brexit hat EU-Chefunterhändler Michel Barnier einen zügigen Neustart in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien angemahnt. Nach dem Brexit müsse im Verhältnis zwischen Brüssel und London "alles neu aufgebaut werden", sagte Barnier am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar in Dublin. Zugleich sagte er, die britische Regierung habe bei den anstehenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen "keine Zeit zu verlieren".

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Barnier warnte vor einem Scheitern der Verhandlungen. Sollte nach Ablauf der Übergangsphase Ende dieses Jahres keine Einigung stehen, drohe ein "Abgrund", insbesondere für die Wirtschaft. Die verbleibenden elf Monate sollten daher genutzt werden, um das künftige Verhältnis zu klären.

Barnier dürfte die EU bei den anstehenden Gesprächen mit London vertreten. Er will dafür den übrigen 27 Mitgliedstaaten am kommenden Montag ein Verhandlungsmandat vorlegen.

Der irische Ministerpräsident Varadkar sagte, der Zeitplan des britischen Premierminister Boris Johnson sei "sehr anspruchsvoll". Die EU gehe jedoch "vereint und mit einem positiven Geist" in die Verhandlungen.

Bei diesen verfüge Brüssel über eine "sehr starke Position", sagte er dem Fernsehsender BBC. "Wir haben eine Bevölkerung von 450 Millionen Menschen und der Binnenmarkt ist die größte Wirtschaftszone der Welt", sagte Varadkar.

Im Juni 2016 hatten die Briten in einem Referendum mehrheitlich für den EU-Austritt gestimmt. Es folgten zähe Verhandlungen, mehrfach wurde der Brexit verschoben. Am 31. Januar ist es nun soweit: Um Mitternacht deutscher Zeit endet die 47 Jahre währende EU-Mitgliedschaft Großbritanniens (23.00 Uhr britischer Zeit).

Gemäß dem Austrittsabkommen beginnt dann eine Übergangsphase, innerhalb derer die Briten Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion bleiben. Das gibt London und Brüssel Zeit, um bis zum 31. Dezember 2020 ein Handelsabkommen abzuschließen und so einen harten Schnitt zu verhindern.

(M.Dylatov--DTZ)

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