Deutsche Tageszeitung - Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich

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Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich

POLITIK 27.01.2020

Söder macht AfD für Zunahme des Antisemitismus mitverantwortlich / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder wirft der AfD vor, für die Zunahme des Antisemitismus in Deutschland mitverantwortlich zu sein. Die AfD spiele beim Anwachsen der Judenfeindlichkeit eine "ganz zentrale Rolle", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Besonders den rechten "Flügel" in der AfD um Björn Höcke beschuldigte der bayerische Ministerpräsident, den Antisemitismus wieder "hoffähig" machen zu wollen. Der Kurs des "Flügels" sei "eindeutig eine "Vorstufe des Antisemitismus".

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Söder plädierte für eine härtere Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Die Gerichte müssten antisemitische Motive von Straftaten als strafverschärfend werten können. Bei den Staatsanwaltschaften würden zudem Antisemitismus-Beauftragte benötigt, die judenfeindliche Motive sofort identifizieren könnten. Dann lasse sich auch effektiver gegen "Hass und Hetze im Netz" vorgehen. Söder zeigte sich zuversichtlich, dass der Bund entsprechende Veränderungen am Strafgesetzbuch zeitnah umsetzen wird.

In Auschwitz wird am Montag der Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers vor 75 Jahren gedacht. Die Hauptredner bei der Zeremonie in der KZ-Gedenkstätte werden vier Auschwitz-Überlebende sein. Für Deutschland nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Sowjetische Truppen hatten am 27. Januar 1945 das größte deutsche Vernichtungslager erreicht, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet worden waren.

(W.Novokshonov--DTZ)

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