Deutsche Tageszeitung - SPD in Sachsen-Anhalt wählt neue Doppelspitze

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SPD in Sachsen-Anhalt wählt neue Doppelspitze

POLITIK 24.01.2020

SPD in Sachsen-Anhalt wählt neue Doppelspitze / Foto: ©

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat eine neue Doppelspitze gewählt. Auf einem Landesparteitag in Aschersleben wurden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt am Freitagabend offiziell gewählt. Die Wahl war nur noch eine Formalie, die Pfarrerin und der Landtagsabgeordnete waren zuvor in einer Mitgliederbefragung bestimmt worden. Schmidt setzte sich in einer Stichwahl um den "Männerplatz" in der Doppelspitze durch.

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Sachsen-Anhalt ist nach der Bundespartei der erste Landesverband mit einer Doppelspitze. Der bisherige Landesvorsitzende Burkhard Lischka stand nicht mehr zur Wahl. Die SPD regiert in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit CDU und Grünen. In der Keniakoalition gab es in den vergangenen Jahren allerdings immer wieder Unstimmigkeiten. Offiziell soll im Juni 2021 ein neuer Landtag gewählt werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Grüne Jugend wählt nach Eklat neue Führungsspitze

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

Bundesrat wählt Rehlinger zur neuen Präsidentin der Länderkammer

Der Bundesrat wählt am Freitag die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu seiner neuen Präsidentin (Sitzung ab 09.30 Uhr). Sie soll ab dem 1. November auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) folgen. Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge, die mit der Einwohnerzahl der Länder zusammenhängt.

Linke beginnt Parteitag in Halle

Die Linkspartei beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale. Am ersten Tag sind Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler, von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eines Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, Ismet Tekin, geplant. Zudem soll über den Leitantrag debattiert werden. In diesem wird eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert und deshalb für einen Neustart geworben.

Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen in Thüringen vor

Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD am Freitag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt. Nähere Angaben dazu machten sie vorab nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" verhandelt und "Schnittmengen sowie Lösungen" ausgehandelt, erklärten sie.

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