Deutsche Tageszeitung - SPD-Politiker stärken Diaby nach Morddrohungen den Rücken

Wetter - Berlin 23°C

SPD-Politiker stärken Diaby nach Morddrohungen den Rücken

POLITIK 24.01.2020

SPD-Politiker stärken Diaby nach Morddrohungen den Rücken / Foto: ©

SPD-Politiker haben dem sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby nach den gegen ihn gerichteten Morddrohungen den Rücken gestärkt. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, rief Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag in Berlin auf "einen Masterplan gegen den rechten Terror aufzusetzen". Der Bundesparteivize Kevin Kühnert besuchte Diaby am Mittag in dessen Büro in Halle.

Textgröße ändern:

Am Donnerstag waren Morddrohungen gegen den in Senegal geborenen SPD-Politiker bekannt geworden. Ebenfalls mit dem Tode bedroht wurde nach Parteiangaben die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias, ebenso wie Diaby aus Sachsen-Anhalt. "Die Bedrohung durch den rechten Terror nimmt von Tag zu Tag extremere Ausmaße an", erklärte dazu Bozkurt". Die Antworten des Innenministers und der Sicherheitsbehörden darauf seien "zu zaghaft und langsam".

"Wenn es um Solidarität geht, darf es nicht bei warmen Worten bleiben", hatte Kühnert seinen Besuch vorab begründet. Er wollte demnach mit Diaby auch darüber "beraten, wie demokratisches Engagement besser geschützt werden kann, nicht nur bei Politikern".

"Karamba Diaby steht für ein besseres Deutschland als die, die ihn mit Drohungen überziehen", erklärte der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt auf Twitter. "Wir stehen gemeinsam gegen den Hass und die Gewalt der Nazis".

Das Drohschreiben gegen den Bundestagsabgeordneten war laut einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung", die den Text demnach ebenfalls erhielt, mit der Verfasserangabe "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" versehen sowie mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler" unterzeichnet. In dem Text sei auch der rechtsextreme Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt worden.

Bereits vor einer Woche war das Bürgerbüro Diabys beschossen worden. In der Glasscheibe des Büros wurden mehrere Einschusslöcher festgestellt. Der Abgeordnete war zu dieser Zeit nicht in dem Gebäude gewesen. Er war auch schon in der Vergangenheit wiederholt das Ziel rassistischer Attacken.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: