Deutsche Tageszeitung - Trump würde nach eigenem Bekunden gerne an Impeachment-Prozess teilnehmen

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Trump würde nach eigenem Bekunden gerne an Impeachment-Prozess teilnehmen

POLITIK 22.01.2020

Trump würde nach eigenem Bekunden gerne an Impeachment-Prozess teilnehmen / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump würde nach eigenem Bekunden gerne an seinem Impeachment-Prozess im Senat teilnehmen - wenn ihn seine Anwälte nicht abhalten würden. "Ich würde liebend gerne hingehen", sagte Trump am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. "Ich würde liebend gerne in der ersten Reihe sitzen und in ihre korrupten Gesichter starren." Seine Anwälte dürften damit aber "ein Problem" haben, fügte der Präsident hinzu.

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Im US-Senat hatte am Dienstag die Debatte zum Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen der Ukraine-Affäre begonnen. Der Präsident wird von einem prominent besetzten Anwaltsteam vertreten, das vom obersten Rechtsberater des Weißen Hauses, Pat Cipollone, angeführt wird. Ein Erscheinen Trumps ist nicht vorgesehen.

Am Mittwoch werden die demokratischen Anklagevertreter beginnen, ihre Vorwürfe gegen den Präsidenten zu begründen. Sie haben dafür über drei Tage verteilt insgesamt 24 Stunden Zeit. Im Anschluss haben Trumps Verteidiger das Wort.

Die Demokraten werfen dem Präsidenten in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses vor. Trump hatte den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen den Demokraten Joe Biden gedrängt, der den US-Präsidenten bei der Wahl im November herausfordern könnte.

Eine Amtsenthebung des Präsidenten gilt als nahezu ausgeschlossen: Seine Republikaner haben im Senat die Mehrheit. Für eine Amtsenthebung wäre zudem eine Zweidrittelmehrheit nötig.

(V.Sørensen--DTZ)

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Die Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar ist nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu der "Anfang vom Ende" des Gaza-Krieges. "Jahja Sinwar ist tot", sagte Netanjahu in einer Videobotschaft am späten Donnerstagabend in englischer Sprache. "Das ist zwar nicht das Ende des Krieges in Gaza, aber der Anfang vom Ende." Laut Armee töteten israelische Soldaten den Chef der radikalislamischen Palästinensergruppe am Mittwoch bei einem Einsatz im südlichen Gazastreifen. Westliche Staaten äußerten nach dem Tod Sinwars Hoffnung auf ein Ende des Konfliktes.

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