Deutsche Tageszeitung - Trump siejht in Amtsenthebungsverfahren "Scherz"

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Trump siejht in Amtsenthebungsverfahren "Scherz"

POLITIK 21.01.2020

Trump siejht in Amtsenthebungsverfahren "Scherz" / Foto: ©

Kurz vor Beginn der Anhörungen im Senat hat US-Präsident Donald Trump das gegen ihn laufende Amtsenthebungsverfahren als schlechten "Scherz" kritisiert. Es sei Teil einer "seit Jahren andauernden Hexenjagd", sagte Trump am Dienstag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Er bezeichnete das Amtsenthebungsverfahren als "schändlich".

Auf die Frage von Journalisten, warum er nach Davos gereist und nicht in Washington sei, sagte Trump: "Wir treffen uns mit Weltpolitikern, den wichtigsten Menschen in der Welt und wir bringen enorme Geschäfte mit nach Hause."

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump geht am Dienstag in die nächste Phase. Zunächst sollen die Regeln für den Fortgang des Prozesses festgelegt werden. Dabei dürften die Demokraten versuchen, Zeugenanhörungen durchzusetzen, was die Republikaner bislang verhindern wollen. In den folgenden Tagen sollen dann Anklage und Verteidigung ihre Argumente vortragen.

Das Amtsenthebungsverfahren hatte vergangene Woche mit der Verlesung der Anklage und der Vereidigung der Senatoren begonnen. Trump wird in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses zur Last gelegt. Eine Amtsenthebung des Präsidenten gilt angesichts der Mehrheit seiner Republikaner im Senat und der hohen Hürde einer Zweidrittelmehrheit als nahezu ausgeschlossen. (A.Nikiforov--DTZ)

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