Deutsche Tageszeitung - Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag

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Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag

POLITIK 20.01.2020

Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag / Foto: ©

Der Iran droht im Streit um das internationale Atomabkommen mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT). Seine Regierung werde einen solchen Schritt in Erwägung ziehen, falls die Europäer nicht einlenken sollten, erklärte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag. Er reagierte damit auf die Auslösung eines Streitschlichtungsmechanismus zur Rettung des internationalen Atomabkommens durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

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Der NPT war 1970 in Kraft getreten. Er soll die Verbreitung von Atomwaffen verhindern, die globale nukleare Abrüstung befördern und die Kooperation bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie unterstützen.

Das Atomabkommen von 2015 wiederum soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Nachdem die USA das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, zog sich der Iran jedoch schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivierten in der vergangenen Woche den im Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran enden könnte. Für diese Maßnahme gebe es "keine rechtliche Basis", erklärte Sarif nun in einer auf der Website des iranischen Parlaments verbreiteten Erklärung. Er rief die Europäer auf, sich an ihre Zusagen zu halten. Dann sei auch Teheran bereit, wieder seinen Verpflichtungen nachzukommen.

(V.Korablyov--DTZ)

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