Verhandlungen über Minderheitenregierung in Thüringen ziehen sich noch hin

Deutsche Tageszeitung - Verhandlungen über Minderheitenregierung in Thüringen ziehen sich noch hin

POLITIK 17.01.2020

Verhandlungen über Minderheitenregierung in Thüringen ziehen sich noch hin / Foto: ©

Die Verhandlungen über die geplante rot-rot-grüne Minderheitenregierung in Thüringen ziehen sich hin. Anders als vorgesehen wurden die Gespräche zwischen Linken, SPD und Grünen nicht bis Freitag abgeschlossen. Sie sollen am Montag weitergehen. Zu Details wollten sich Spitzenvertreter der Parteien am Freitag vor Journalisten in Erfurt offiziell nicht äußern, nach Informationen aus Verhandlungskreisen sind Linke und Grüne aber uneins bei Fragen der Ressortverteilung.

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"Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen", betonte Grünen-Landesvorsitzende Anja Siegesmund. Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow ergänzte, aus ihrer Sicht sei das Koalitionsprojekt "nicht gefährdet".

Laut Angaben aus Verhandlungskreisen wollen die Grünen, dass die Zuständigkeit für den Bereich Landwirtschaft bei ihnen angesiedelt wird. Eine Option soll dabei ein Ministerium sein, dass parallel auch für Verkehr und Bau zuständig ist. Dies stößt demnach auf entschiedenen Widerstand der Linken. Sie führt das derzeitige Ministerium für Landwirtschaft und Infrastruktur.

Inhaltlich schloss Rot-Rot-grün die Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zugleich aber planmäßig ab, die drei künftigen Partner stellten den Entwurf am Freitag offiziell vor. Die Einigung muss noch von Parteitagen oder durch Mitgliederentscheide abgesegnet werden.

In Thüringen gestaltet sich das Regieren nach der Landtagswahl vom 27. Oktober schwierig. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung wäre mangels eigener Mehrheit auf Unterstützung von CDU und FDP angewiesen. Die beiden Parteien lehnen eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwar ab, zeigten sich aber offen, mit Rot-Rot-Grün über die Umsetzung konkreter Projekte zu verhandeln.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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