Kramp-Karrenbauer zu Truppenbesuch im Irak und in Jordanien

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Kramp-Karrenbauer zu Truppenbesuch im Irak und in Jordanien

POLITIK 15.01.2020

Kramp-Karrenbauer zu Truppenbesuch im Irak und in Jordanien / Foto: ©

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat am Mittwoch Bundeswehrsoldaten im Irak und in Jordanien besucht. In Bagdad standen zudem Gespräche mit hochrangigen irakischen Militärs auf dem Programm, wie die Bundeswehr auf Twitter mitteilte. Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wünscht sich die irakische Regierung, dass die Bundeswehr weiterhin im Land bleiben.

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Kramp-Karrenbauer besuchte laut ihrem Ministerium zunächst die jordanische Luftwaffenbasis Al-Asrak. Dort sind deutsche Soldaten als Teil des internationalen Anti-IS-Einsatzes stationiert. Sie leisten unter anderem Aufklärung aus der Luft und unterstützen den Einsatz mit Tankflugzeugen.

Anschließend reiste Kramp-Karrenbauer weiter nach Bagdad. Dort wollte sie sich den Angaben zufolge mit hochrangigen irakischen Militärs treffen. Bei dem Gespräch sollte es demnach um die Zukunft des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die Präsenz der Bundeswehr im Irak gehen. Voraussetzung für die Fortführung der Einsätze bleibe die Einladung der irakischen Regierung, hieß es.

Angesichts der jüngsten Spannungen in der Region hatte die Bundeswehr vergangene Woche 32 Soldaten aus dem zentralirakischen Tadschi nach Jordanien und drei weitere Soldaten aus der Hauptstadt Bagdad nach Kuwait verlegt. Im nordirakischen Erbil sind derzeit knapp 120 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die dortige Ausbildungsmission ist vorerst ausgesetzt. Kramp-Karrenbauer reiste von Bagdad aus weiter nach Erbil, um auch an diesem Standort deutsche Soldaten zu treffen.

Das irakische Parlament hatte am 5. Januar alle ausländischen Truppen im Land zum Abzug aufgefordert. Es reagierte damit auf die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani bei einem US-Drohnenangriff auf irakischem Boden. Eine Entscheidung der irakischen Regierung, wie sie nun weiter vorgehen will, steht noch aus.

Maas sagte am Mittwoch im Bundestag, Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi habe bestätigt, "dass Bagdad an der Fortsetzung dieses internationalen Engagements ein großes Interesse hat". Mahdi habe sich "in den Gesprächen mit uns" auch für einen verbleib der Bundeswehr im Irak ausgesprochen.

Allerdings gebe es die Resolution des irakischen Parlaments, "und an der wird man auch nicht vorbeikommen". Es sei deshalb richtig, dass die irakische Regierung nun mit dem Parlament spreche. Die Bundesregierung werde jede Entscheidung Bagdads in dieser Angelegenheit akzeptieren, versicherte Maas.

(I.Beryonev--DTZ)

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