Von der Leyen erwartet harte Verhandlungen mit Großbritannien nach dem Brexit / Foto: ©
Von der Leyen erwartet harte Verhandlungen mit Großbritannien nach dem Brexit
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet harte Verhandlungen mit London über die Beziehungen der EU mit Großbritannien nach dem Brexit. "Es wird harte Gespräche geben, und jede Seite wird das tun, was für sie am besten ist", sagte von der Leyen am Mittwoch in einer Rede vor Studenten der bekannten London School of Economics. Bei der Integrität des europäischen Binnenmarktes und der Zollunion könne es "keine Kompromisse geben".
"Ohne die Freizügigkeit von Personen ist der freie Verkehr von Kapital, Waren und Dienstleistungen nicht möglich", führte von der Leyen mit Blick auf die Zollunion aus. Ohne gleiche Wettbewerbsbedingungen in den Bereichen Umwelt, Arbeit, Steuern und staatliche Beihilfen sei zudem kein uneingeschränkter Zugang zum europäischen Binnenmarkt möglich.
Großbritannien tritt planmäßig am 31. Januar aus der EU aus. Anschließend beginnt eine Übergangsphase, in der das Land vorerst noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion bleibt. Bis zum Ende des Jahres soll dann ein Freihandelsabkommen ausgehandelt werden. Gelingt dies nicht, könnten Zölle und andere Handelshemmnisse den Waren- und Dienstleistungsaustausch beeinträchtigen.
Der britische Premierminister Boris Johnson schließt es bislang kategorisch aus, die vorgesehene Übergangsphase über 2020 hinaus zu verlängern. Beobachtern zufolge will er so Druck auf Brüssel ausüben, um Zugeständnisse etwa bei den Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz in den künftigen Handelsbeziehungen zu erzwingen. Zudem ist das Ende der Einwanderung von EU-Bürgern nach Großbritannien eine Hauptforderung der Brexit-Hardliner.
"Ohne eine Verlängerung der Übergangszeit über das Jahr 2020 hinaus sind Einigungen bei jedem einzelnen Aspekt unserer neuen Partnerschaft nicht zu erwarten", sagte von der Leyen. Dennoch sei die EU bereit, Tag und Nacht zu arbeiten, um soviel wie möglich innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens zu erreichen.
In ihrer Rede erinnerte sich die CDU-Politikerin an ihre eigene Zeit als Studentin der renommierten Londoner Universität, wo sie Ende der 1970er ein Jahr verbracht hatte. Damals habe sie "sich richtig in diese Stadt und in dieses Land verliebt", sagte sie. Der Brexit markiere nun den Beginn einer "neuen Phase in einer dauerhaften Partnerschaft und Freundschaft" Großbritanniens mit den übrigen EU-Ländern.
Dabei komme der jungen Generation eine maßgebliche Rolle zu: "Sie können Ihre Regierungen zur Rechenschaft ziehen (...) und die Dinge so gestalten, wie sie sein sollten", sagte von der Leyen an die Londoner Studenten gewandt.
(W.Novokshonov--DTZ)
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