Deutsche Tageszeitung - Sozialist Sánchez in Spanien vom Parlament zum Regierungschef gewählt

Wetter - Berlin 21°C

Sozialist Sánchez in Spanien vom Parlament zum Regierungschef gewählt

POLITIK 07.01.2020

Sozialist Sánchez in Spanien vom Parlament zum Regierungschef gewählt / Foto: ©

Nach einer monatelangen politischen Hängepartie in Spanien ist der Sozialist Pedro Sánchez vom Parlament erneut zum Regierungschef gewählt worden. Mit 167 Ja-Stimmen und 165-Nein-Stimmen schaffte Sánchez am Dienstag knapp die erforderliche Mehrheit. Er führt künftig eine Minderheitsregierung mit der linksgerichteten Podemos. Zünglein an der Waage war die katalanische Unabhängigkeitspartei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC), deren Abgeordneten sich geschlossen enthielten.

Textgröße ändern:

Bei der ersten Parlamentsabstimmung am Sonntag hatte Sánchez die absolute Mehrheit verfehlt. Im zweiten Wahlgang benötigte er nur noch die einfache Mehrheit. Es gebe keine Alternative zu einer Minderheitsregierung aus seiner sozialistischen PSOE-Partei und Podemos, sagte Sánchez im Vorfeld der Abstimmung vor dem Parlament. Die Abgeordneten hätten die Wahl "zwischen einer progressiven Koalition und der Fortsetzung des politischen Stillstands". Spanien war seit April 2019 durch eine politische Blockade gelähmt.

Gemeinsam kommen die sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE und die weiter links stehende Partei Podemos nur auf 155 Sitze im Parlament - die absolute Mehrheit liegt bei 176 Sitzen. Sánchez sicherte sich deshalb im Vorfeld der Wahl auch die Unterstützung mehrerer kleiner Parteien.

Die katalanische ERC kündigte nach langem Zögern im Vorfeld der Abstimmung schließlich an, sich bei der Wahl im Parlament zu enthalten - und machte damit den Weg für Sánchez’ Wiederwahl frei. Zuvor hatte der 47-jährige Regierungschef zugesagt, die Verhandlungen mit der katalanischen Regierung wieder aufzunehmen, um den "politischen Konflikt" um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen zu lösen. Die Opposition aus Konservativen, Liberalen und rechtsextremen Nationalisten hatte den Schritt scharf kritisiert.

(I.Beryonev--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: