Grüne setzen Vorstandsklausur mit Beratungen über Arbeitsmarktpolitik fort

Deutsche Tageszeitung - Grüne setzen Vorstandsklausur mit Beratungen über Arbeitsmarktpolitik fort

POLITIK 06.01.2020

Grüne setzen Vorstandsklausur mit Beratungen über Arbeitsmarktpolitik fort / Foto: ©

Die Grünen setzen am Dienstag (09.00 Uhr) ihre Vorstandsklausur in Hamburg fort. Die Parteispitze will dabei auch über die Arbeitsmarktpolitik beraten. Eine Beschlussvorlage mit dem Titel "Der Niedriglohnsektor als Armutsfalle" sieht die Sozialversicherungspflicht für Minijobs, bessere Zuverdienstmöglichkeiten von Hartz-IV-Empfängern und eine sofortige Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro vor.

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Zum Auftakt der Beratungen am Montag hatte sich die Grünen-Spitze um die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck mit der klimaneutralen Ausrichtung der Wirtschaft befasst. Die Klausurtagung in Hamburg steht zudem im Zeichen der dortigen Bürgerschaftswahl. Die Grünen wollen die SPD als stärkste Kraft ablösen und mit der bisherigen Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank erstmals die Bürgermeisterin in der Hansestadt stellen.

(U.Beriyev--DTZ)

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