Deutsche Tageszeitung - Bolivien wählt am 3. Mai neuen Präsidenten

Wetter - Berlin 22°C

Bolivien wählt am 3. Mai neuen Präsidenten

POLITIK 03.01.2020

Bolivien wählt am 3. Mai neuen Präsidenten / Foto: ©

In Bolivien finden am 3. Mai Präsidentschaftswahlen statt. Die vorgezogene Neuwahl werde am "ersten Sonntag im Mai" stattfinden, sagte der Vize-Präsident der Wahlkommission, Oscar Hassenteufel, am Freitag (Ortszeit) in La Paz. Seit dem Rücktritt des langjährigen Präsidenten Evo Morales im November führt die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez eine Übergangsregierung in dem südamerikanischen Land an.

Textgröße ändern:

Die vorgezogene Neuwahl erfolgt damit mehr als sechs Monate nach der von Manipulationsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl im Oktober, aus welcher der linksgerichtete Morales als Sieger hervorgegangen war. Nach anhaltenden Massenprotesten trat Morales Anfang November schließlich zurück und flüchtete zunächst nach Mexiko. Inzwischen hält er sich in Argentinien auf.

Ende Dezember erließ die bolivianische Justiz Haftbefehl gegen Morales. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm "Terrorismus" und Aufruhr vor. Der frühere Staatschef weist die Vorwürfe zurück.

Die konservative Interims-Staatschefin Áñez hat seit ihrer Amtsübernahme die Außenpolitik neu ausgerichtet. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen wandte sie sich außenpolitisch von Kuba und von Venezuelas umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro ab, zwei der wichtigsten Verbündeten von Morales. Darüber hinaus nominierte Bolivien erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt wieder einen Botschafter für die USA.

(I.Beryonev--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: