Deutsche Tageszeitung - Nordmazedoniens Ministerpräsident Zaev hat Rücktritt eingereicht

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Nordmazedoniens Ministerpräsident Zaev hat Rücktritt eingereicht

POLITIK 03.01.2020

Nordmazedoniens Ministerpräsident Zaev hat Rücktritt eingereicht / Foto: ©

Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev ist zurückgetreten und hat damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Zaev habe seinen bereits im Oktober angekündigten Rücktritt am Freitag offiziell eingereicht, bestätigte sein Kabinett. Das Parlament in Skopje sollte Zaevs Rücktritt noch im Laufe des Tages bestätigen und eine Übergangsregierung wählen, die das Westbalkanland bis zur Parlamentswahl im April regieren soll.

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Zaevs Regierung war in eine Krise geraten, nachdem sich die EU-Mitgliedstaaten bei einem Gipfeltreffen im Oktober nicht auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen konnten. Insbesondere Frankreich hatte sich gegen die Beitrittsverhandlungen gesperrt. Paris verlangt, zunächst das EU-Beitrittsverfahren komplett zu überarbeiten und an strengere Bedingungen zu knüpfen.

Zaev hatte zuvor - wie von der EU gefordert - einen jahrzehntelangen Namensstreit mit Griechenland beigelegt, um die Beitrittsverhandlungen zu ermöglichen. Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien sowie Albanien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben.

Nach der Blockade, die sowohl Zaev als auch der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als "historischen Fehler" bezeichneten, kündigte der sozialdemokratische Ministerpräsident Neuwahlen an, die im April stattfinden sollen. Die Übergangsregierung, der sowohl die Regierungsparteien als auch die Opposition angehören sollen, soll von dem sozialdemokratischen Ex-Innenminister Oliver Spasovski geführt werden.

(V.Korablyov--DTZ)

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