Zwei Männer in St. Petersburg wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in U-Haft

Deutsche Tageszeitung - Zwei Männer in St. Petersburg wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in U-Haft

POLITIK 31.12.2019

Zwei Männer in St. Petersburg wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in U-Haft / Foto: ©

Die russische Justiz hat zwei Männer in Untersuchungshaft genommen, die einen Anschlag während der Neujahrsfeiern in St. Petersburg geplant haben sollen. Ein Gericht der Stadt verhängte nach eigenen Angaben am Montag die U-Haft für die beiden russischen Staatsbürger im Alter von 22 und 23 Jahren. Nach Angaben des Inlandsgeheimdienstes FSB sollen sie die Anschlagsplanungen gestanden haben. Die Männer sollen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sein.

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Die Männer waren am Freitag festgenommen worden. Bei ihrer Ergreifung halfen nach Angaben der russischen Behörden von den USA gelieferte Geheimdienstinformationen. Staatschef Wladimir Putin dankte US-Präsident Donald Trump in einer am Sonntag veröffentlichen Erklärung für "Informationen, die die Verhinderung von Terrorakten in Russland erlaubt" hätten.

Die Nachrichten-Website "Fontanka" berichtete unter Berufung auf eine FSB-Quelle, die beiden Männer hätten Anschläge auf ein Einkaufszentrum und eine Kathedrale in St. Petersburg geplant gehabt. Von ihren Anschlagszielen hätten sie Bilder an den IS übermittelt. Ein vom FSB veröffentlichtes Video zeigte die Festnahme der beiden Männer und eine Razzia in ihrer Wohnung. Dort wurde nach Angaben der Behörden unter anderem Munition gefunden.

(V.Korablyov--DTZ)

Grüne Jugend wählt nach Eklat neue Führungsspitze

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

Bundesrat wählt Rehlinger zur neuen Präsidentin der Länderkammer

Der Bundesrat wählt am Freitag die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu seiner neuen Präsidentin (Sitzung ab 09.30 Uhr). Sie soll ab dem 1. November auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) folgen. Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge, die mit der Einwohnerzahl der Länder zusammenhängt.

Linke beginnt Parteitag in Halle

Die Linkspartei beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale. Am ersten Tag sind Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler, von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eines Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, Ismet Tekin, geplant. Zudem soll über den Leitantrag debattiert werden. In diesem wird eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert und deshalb für einen Neustart geworben.

Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen in Thüringen vor

Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD am Freitag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt. Nähere Angaben dazu machten sie vorab nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" verhandelt und "Schnittmengen sowie Lösungen" ausgehandelt, erklärten sie.