Deutsche Tageszeitung - Habeck fordert härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten

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Habeck fordert härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten

POLITIK 30.12.2019

Habeck fordert härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten / Foto: ©

Grünen-Chef Robert Habeck hat ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten gefordert. "Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden, das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus", sagte Habeck dem "Tagesspiegel" von Montag. Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden.

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Habeck reagierte mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen Pianisten Igor Levit für den "Tagesspiegel", in dem der Musiker von antisemitischen Morddrohungen berichtet hatte. Der grüne Parteichef zollte Levit Respekt für dessen Umgang mit der Bedrohung. "Es spricht für das Kämpferherz von Igor Levit, dass er das öffentlich macht, sich wehrt."

Habeck verlangte zudem die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz, falls sich die rechtspopulistische Partei nicht von ihrem sogenannten Flügel distanziere, in dem die völkisch-nationalistische Strömung um den Thüringer Landeschef Björn Höcke organisiert ist.

(V.Korablyov--DTZ)

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