Deutsche Tageszeitung - Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

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Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag

POLITIK 24.11.2019

Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag / Foto: ©

In Den Haag kommt am Montag die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Das fünftägige Treffen der Delegierten der 193 Mitgliedstaaten dürfte vom Konflikt zwischen Russland und dem Westen insbesondere in der Syrien-Frage beherrscht sein. Russland hat damit gedroht, die Abstimmung über das Budget 2020 zu blockieren, wenn es die Finanzierung des OPCW-Ermittlerteams in Syrien vorsieht.

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Derzeit bereiten die OPCW-Inspekteure ihren Bericht vor, der die Verantwortlichen für die Chemiewaffenangriffe in Syrien benennen soll. Mit dessen Veröffentlichung rechnen Diplomaten im Februar oder März. Im Juni 2018 hatte eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür gestimmt, die Kompetenzen der OPCW zu erweitern, so dass sie nicht nur den Einsatz von Chemiewaffen dokumentieren, sondern auch die Verantwortlichen benennen kann. Russland hatte der Organisation, die 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, daraufhin eine "Politisierung" vorgeworfen.

(V.Sørensen--DTZ)

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