Deutsche Tageszeitung - Rumäniens Präsident Iohannis mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

Wetter - Berlin 22°C

Rumäniens Präsident Iohannis mit großer Mehrheit im Amt bestätigt

POLITIK 24.11.2019

Rumäniens Präsident Iohannis mit großer Mehrheit im Amt bestätigt / Foto: ©

Die Rumänen haben sich mit breiter Mehrheit für einen Verbleib von Präsident Klaus Iohannis im Amt ausgesprochen. Der 60-Jährige ging nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen am Sonntag mit rund 63 Prozent als Sieger aus der Stichwahl gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila hervor. Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, versprach, "Präsident aller Rumänen" zu sein.

Textgröße ändern:

"Ein modernes, europäisches, normales Rumänien hat heute gewonnen", sagte Iohannis am Abend vor Anhängern seiner liberal-konservativen Partei PNL. Der ehemalige Physikprofessor und Mitte-Rechts-Politiker hatte bereits die erste Wahlrunde vor zwei Wochen mit knapp 38 Prozent gewonnen und galt schon im Vorfeld der Stichwahl als klarer Favorit.

Dancila hatte in der ersten Runde nur 22 Prozent erreicht. Am Sonntag kam die 55-Jährige der Hochrechnung zufolge auf rund 37 Prozent. Ihre Regierung war im Oktober durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Vorangegangen waren ein Korruptionsskandal um ihre sozialdemokratische Partei PSD und eine Schlappe bei der Europawahl.

Monatelang gab es zudem Massenproteste gegen eine von der EU-Kommission scharf kritisierte Reform des Justizsystems in Rumänien, die nach Ansicht von Kritikern darauf abzielte, der Korruption beschuldigte Politiker Straffreiheit zu ermöglichen.

Der 60-jährige Iohannis gilt in Osteuropa als Gegengewicht zu dem antieuropäischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der rechtsnationalistischen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Er hatte die Verteidigung des Rechtsstaat in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes gestellt und Dancilas sozialdemokratische PSD als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet.

18,2 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, darunter 650.000 im Ausland lebende Rumänen. Insgesamt leben vier Millionen Rumänen außerhalb des Landes. Viele zog es auf der Suche nach besser bezahlten Jobs in andere EU-Staaten.

(I.Beryonev--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: