Deutsche Tageszeitung - Trump: Internet-Abschaltung im Iran zeigt Instabilität der Regierung

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Trump: Internet-Abschaltung im Iran zeigt Instabilität der Regierung

POLITIK 21.11.2019

Trump: Internet-Abschaltung im Iran zeigt Instabilität der Regierung / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump sieht die weitgehende Abschaltung des Internets im Iran als Beleg für eine Destabilisierung der dortigen politischen Machtverhältnisse. Die Regierung im Iran sei "so instabil" geworden, dass sie mit dieser Maßnahme die Verbreitung von Informationen über die "enorme Gewalt" in dem Land unterbinden wolle, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

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Im Iran finden seit knapp einer Woche Demonstrationen gegen die politische Führung statt, die teilweise in gewalttätige Konfrontationen umgeschlagen sind. Ausgelöst worden waren die Proteste durch die Entscheidung der Regierung, die Benzinpreise drastisch zu erhöhen. Durch die weitgehende Abschaltung des Internets wurde die Verbreitung von Informationen über die Proteste stark eingeschränkt.

Trump warf der iranischen Regierung vor, "null Transparenz" zu wollen. Es solle "der Tod und die Tragödie" verborgen werden, "den das iranische Regime verursacht", twitterte er.

Die Beziehungen zwischen Washington und Teheran haben sich dramatisch verschlechtert, seit Trump im Mai 2018 das internationale Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms aufgekündigt hatte. Seither hat die US-Regierung die Sanktionen gegen den Iran massiv verschärft. Trump beschreibt den Iran regelmäßig als Hauptquelle von Gewalt und Instabilität im Nahen Osten.

(U.Beriyev--DTZ)

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