Deutsche Tageszeitung - Netanjahu bezeichnet Korruptions-Anklage als "Putsch"

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Netanjahu bezeichnet Korruptions-Anklage als "Putsch"

POLITIK 21.11.2019

Netanjahu bezeichnet Korruptions-Anklage als "Putsch" / Foto: ©

Nach der Anklage wegen Korruption hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einen versuchten "Putsch" angeprangert. Die von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien "falsch" und durch "politische Überlegungen motiviert", sagte er am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz in Jerusalem. Zugleich versicherte Netanjahu, er werde trotz der Anklage nicht zurücktreten.

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"Was hier gerade passiert, ist ein Versuch, einen Putsch gegen den Regierungschef durchzuführen", sagte Netanjahu. Ziel der Untersuchungen sei es gewesen, seine rechtsgerichtete Regierung des Amtes zu entheben. Er rief dazu auf, "gegen die Ermittler zu ermitteln". Zugleich versicherte er, er werde sich trotz der Anklage nicht zurückziehen.

Nach langen Ermittlungen hatte Generalstaatsanwalt Mandelblit zuvor Anklage wegen Bestechung, Betrugs und Untreue gegen Netanjahu erhoben. Er ist der erste amtierende Regierungschefs Israels, der unter Anklage steht. Trotz der Anklage muss Netanjahu, der seit der vorgezogenen Parlamentswahl im September noch geschäftsführend das Amt des Ministerpräsidenten ausübt, nicht zurücktreten. Ein Rücktritt wäre erst bei einer rechtskräftigen Verurteilung zwingend.

(V.Sørensen--DTZ)

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