Deutsche Tageszeitung - Netanjahu-Kontrahent Gantz mit Regierungsbildung in Israel gescheitert

Wetter - Berlin 22°C

Netanjahu-Kontrahent Gantz mit Regierungsbildung in Israel gescheitert

POLITIK 20.11.2019

Netanjahu-Kontrahent Gantz mit Regierungsbildung in Israel gescheitert / Foto: ©

Nach dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist auch sein Kontrahent Benny Gantz mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Gantz habe Staatspräsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er "keine Regierung bilden" könne, erklärte seine Liste Blau-Weiß am Mittwochabend. Rivlin hatte Gantz mit der Regierungsbildung beauftragt; die 28-tägige Frist dafür endet in der Nacht zum Donnerstag.

Textgröße ändern:

Schon im Laufe des Tages zeichnete sich ab, dass Israel wegen der hartnäckigen Blockadehaltung der beiden Kontrahenten vermutlich wieder auf Neuwahlen zusteuert. Netanjahu richtete einen letzten Appell an Gantz, in eine Regierung der nationalen Einheit einzuwilligen. Gantz jedoch warf Netanjahu vor, dass er es sei, der "Einheit verweigert".

Sollte die Frist zur Regierungsbildung in der Nacht verstreichen, haben die Abgeordneten der Knesset 21 Tage Zeit, Rivlin einen Kandidaten vorzuschlagen, dem es doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset hinter sich zu bringen. Tut sich innerhalb dieser Frist nichts, bleibt eine Neuwahl unausweichlich. Es wäre die dritte innerhalb eines Jahres. Blau-Weiß stellt nach den letzten Wahlen 32 Abgeordnete, Netanjahus Likud 31.

(V.Sørensen--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: