Deutsche Tageszeitung - Außenminister Maas fordert politische Weiterentwicklung der Nato

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Außenminister Maas fordert politische Weiterentwicklung der Nato

POLITIK 20.11.2019

Außenminister Maas fordert politische Weiterentwicklung der Nato / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine "politische und konzeptionelle" Weiterentwicklung der Nato ausgesprochen. "Dazu brauchen wir politische Frischzellen - in einem Prozess, der zentrale transatlantische Fragen in den Blick nimmt", sagte Maas kurz vor seiner Reise zum Nato-Außenminister-Treffen in Brüssel am Mittwoch. Damit das Militärbündnis die "Lebensversicherung Europas" bleibe, müsse sich die Nato auf aktuelle Herausforderungen einstellen und mehr europäische Verantwortung in der Sicherheitspolitik übernehmen.

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Zwei Wochen vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs kommen die Außenminister der Nato am Mittwoch zu ihrem Herbsttreffen zusammen. Die Minister wollen dabei beschließen, den Weltraum nach Boden, Luft, See und dem Cyberspace zum fünften Einsatzgebiet des Bündnisses zu machen. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind die von den USA geforderten höheren Verteidigungsausgaben, die Politik gegenüber Russland und China sowie Bemühungen um Abrüstungsvereinbarungen.

Überschattet werden dürfte das Treffen von der jüngsten Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er hatte der Nato in einem Interview Anfang November den "Hirntod" bescheinigt. Macron begründete dies mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und dem "aggressiven" Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Syrien.

(U.Beriyev--DTZ)

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