Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorsitzkandidatin Esken: Groko-Fortsetzung nur bei Nachverhandlungen

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SPD-Vorsitzkandidatin Esken: Groko-Fortsetzung nur bei Nachverhandlungen

POLITIK 19.11.2019

SPD-Vorsitzkandidatin Esken: Groko-Fortsetzung nur bei Nachverhandlungen / Foto: ©

Die SPD-Vorsitzbewerberin Saskia Esken macht eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrags zur Bedingung für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union. "Ich würde dem Bundesparteitag bei einer kategorischen Weigerung der Union, nochmal zu reden, empfehlen, die große Koalition zu verlassen", sagte sie am Dienstag im SWR.

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Es gehe ihr um Inhalte, sagte Esken. Mit der Union wolle sie etwa über ein Investitionsprogramm von zusätzlich 500 Milliarden Euro sprechen. Außerdem brauche es Verbesserungen beim Klimapaket.

Trotz ihrer Forderung zeigte sich Esken zufrieden mit dem bisherigen Wirken der großen Koalition. "Die Halbzeitbilanz ist gut", sagte sie den TV-Sendern RTL und n-tv. "Es ist gut gearbeitet worden."

Mit dem Wunsch, den Koalitionsvertrag neu auszuhandeln, stößt Esken auf Ablehnung sowohl bei der Union als auch in ihrer eigenen Partei. Unter anderem sprach sich SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider dagegen aus. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der "Welt am Sonntag", der Vertrag werde "ganz sicher nicht neu verhandelt".

In der Übereinkunft hatten Union und SPD festgelegt, dass "zur Mitte der Legislaturperiode" eine "Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages" erfolgen solle. Dabei werde festgestellt, "inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen".

Esken bewirbt sich zusammen mit Norbert Walter-Borjans um die SPD-Spitze. Seit diesem Dienstag läuft die Stichwahl, in der die beiden bis zum 29. November gegen das Team aus Olaf Scholz und Klara Geywitz antreten. Das Ergebnis wird am 30. November verkündet. Formal wird die neue Parteispitze auf dem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember gewählt.

(M.Dylatov--DTZ)

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