Deutsche Tageszeitung - Trump zeigt sich grundsätzlich bereit zu Aussage in Ukraine-Affäre

Wetter - Berlin 22°C

Trump zeigt sich grundsätzlich bereit zu Aussage in Ukraine-Affäre

POLITIK 18.11.2019

Trump zeigt sich grundsätzlich bereit zu Aussage in Ukraine-Affäre / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat sich grundsätzlich offen für eine Aussage in der Kongressuntersuchung zur Ukraine-Affäre gezeigt. Er werde "ernsthaft" eine solche Aussage in Erwägung ziehen, schrieb Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er habe zwar "nichts Falsches" getan und wolle der Untersuchung zur Ukraine-Affäre keine "Glaubwürdigkeit" verleihen. Er möge aber die Idee einer - womöglich schriftlichen - Aussage, damit der Kongress sich wieder "fokussieren" könne.

Textgröße ändern:

Zuvor hatte Oppositionsführerin Nancy Pelosi eine Aussage des Präsidenten in der Ukraine-Affäre ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses appellierte an Trump, die "Wahrheit" zu sagen.

Die oppositionellen Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor, weil der US-Präsident von der Ukraine Ermittlungen gegen ihren Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gefordert hatte. Der US-Präsident soll dabei eine geplante Militärhilfe für die Ukraine zurückgehalten und als Druckmittel eingesetzt haben.

Derzeit laufen im Repräsentantenhaus öffentliche Anhörungen, um Beweise zu sammeln. Die Demokraten wollen mit der Untersuchung den Weg für eine formelle Anklageerhebung gegen Trump durch das Repräsentantenhaus - das sogenannte Impeachment - bereiten. Über eine mögliche Amtsenthebung müsste dann aber der Senat entscheiden, in dem Trumps Republikaner die Mehrheit haben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: