Deutsche Tageszeitung - Kramp-Karrenbauer und Parteireform zum Abschluss des CSU-Parteitags

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Kramp-Karrenbauer und Parteireform zum Abschluss des CSU-Parteitags

POLITIK 18.10.2019

Kramp-Karrenbauer und Parteireform zum Abschluss des CSU-Parteitags / Foto: ©

Die CSU will am Samstag zum Abschluss ihres zweitägigen Parteitags eine Parteireform beschließen (9.00 Uhr). Ein vom Parteivorstand verabschiedeter Leitantrag sieht 75 Punkte vor, die zu einer Verjüngung der CSU und zu mehr weiblichen Mitgliedern auch in Führungspositionen führen sollen. Außerdem will die CSU ihre Digitalisierungsstrategie mit der Parteireform voran treiben.

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Hauptrednerin am Samstag ist die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit Spannung wird erwartet, wie die Christsozialen die Vorsitzende der Schwesterpartei empfangen. Zuletzt hatten CSU-Chef Markus Söder und Kramp-Karrenbauer immer wieder den Schulterschluss gesucht - eine Herausforderung für das Binnenverhältnis der Schwesterparteien könnte aber die Suche nach einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl werden.

(V.Korablyov--DTZ)

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird am Mittwoch bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. "Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird", wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.

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