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Deutsche Tageszeitung - Merkel und Macron vor EU-Gipfel zuversichtlich optimistisch bei Brexit

Merkel und Macron vor EU-Gipfel zuversichtlich optimistisch bei Brexit

POLITIK 16.10.2019
Merkel und Macron vor EU-Gipfel zuversichtlich optimistisch bei Brexit
Merkel und Macron vor EU-Gipfel zuversichtlich optimistisch bei Brexit / Foto: ©

Am Vorabend des EU-Gipfels zum Brexit haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorsichtig optimistisch über eine Einigung mit Großbritannien geäußert. "Nach dem, was ich in den vergangenen Tagen gehört habe, glaube ich noch etwas mehr an ein solches Abkommen", sagte Merkel am Mittwoch zum Abschluss des deutsch-französischen Ministerrats in Toulouse.

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Macron sagte mit Blick auf die am Donnerstag beginnenden Beratungen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel: "Ich denke, dass eine Einigung auf dem Weg ist und wir morgen darüber sprechen können."

Merkel würdigte insbesondere die Leistung von EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier. "Jetzt sind wir auf den letzten Metern und jetzt drücke ich ihnen die Daumen", sagte die Kanzlerin.

Großbritannien und die EU hatten Diplomaten zufolge am Dienstag begonnen, eine mögliche Einigung auf ein Brexit-Abkommen in einen Rechtstext zu übertragen. Nach stundenlangem Ringen bis Mitternacht nahmen sie am Mittwochvormittag ihre Verhandlungen wieder auf. Nach Angaben aus London und Brüssel waren wichtige Fragen noch ungelöst.

EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, beide Seiten hätten sich auf die Grundzüge eines Abkommens geeinigt, so dass die Verhandlungen "theoretisch" innerhalb einiger Stunden abgeschlossen werden könnten. "Alles geht in eine gute Richtung, aber wie Sie sicher bemerkt haben, ist beim Brexit und unseren britischen Partnern alles möglich", sagte Tusk in einem Fernsehinterview.

Barnier traf am Mittwochabend in Brüssel ein, um die EU-Botschafter über den Stand der Verhandlungen zu informieren. Das Treffen war zuvor vom frühen Nachmittag auf 17.00 Uhr (MESZ) und schließlich auf den Abend verschoben worden.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Allerdings hatte das britische Parlament Johnson im September per Gesetz dazu verpflichtet, eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben.

(W.Novokshonov--DTZ)

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