Irlands Regierungschef: Noch viele Probleme bei Brexit-Gesprächen zu lösen

Deutsche Tageszeitung - Irlands Regierungschef: Noch viele Probleme bei Brexit-Gesprächen zu lösen

POLITIK 16.10.2019

Irlands Regierungschef: Noch viele Probleme bei Brexit-Gesprächen zu lösen / Foto: ©

Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat Erwartungen auf einen Durchbruch bei den Brexit-Gesprächen noch am Mittwoch gedämpft. Es gebe "viele Probleme, die noch gelöst werden müssen", sagte der Ire am Mittwoch in Dublin. Zugleich hob er hervor: "Ich bin überzeugt, dass alle Seiten ernsthaft ein Abkommen bis Ende des Monats wollen."

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Nach stundenlangem Ringen bis Mitternacht hatten die Verhandlungsteams der EU und Großbritanniens am Mittwochvormittag ihre Gespräche in Brüssel wieder aufgenommen. Beide Seiten hatten Diplomaten zufolge am Dienstag begonnen, eine mögliche Einigung in einen Rechtstext zu übertragen. Doch offenbar blieben noch grundsätzliche Fragen zum Status von Nordirland zu klären. Ob ein Durchbruch vor dem EU-Gipfel ab Donnerstag möglich sei, sei unklar, sagte dazu ein EU-Diplomat.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Allerdings hatte das britische Parlament Johnson im September per Gesetz dazu verpflichtet, eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben.

(U.Beriyev--DTZ)

Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg: Haftbefehl gegen Tatverdächtigen

Nach dem tödlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg muss der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht habe wegen Mordes sowie mehrfachen versuchten Mordes Haftbefehl gegen den 50-Jährigen erlassen, erklärte die Polizei Magdeburg am Sonntag. Der Mann war am Samstagabend dem Haftrichter vorgeführt worden. Ermittler hatten zuvor erklärt, dass es sich bei seinem Motiv um "Unzufriedenheit mit dem Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen" in Deutschland handeln könnte.

Umfrage: Zwei Drittel der Franzosen unzufrieden mit neuem Premierminister Bayrou

Gut eine Woche nach seiner Ernennung sind zwei Drittel der Franzosen mit Frankreichs neuem Premierminister François Bayrou unzufrieden. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Ifop für die französische Wochenzeitung "Journal du Dimanche" ergab, sind 66 Prozent der Befragten mit Bayrous Leistung nicht zufrieden. Nur 34 Prozent der Franzosen gaben demnach an, mit ihm zufrieden oder sehr zufrieden zu sein.

Pistorius in jährlichem Ranking erneut beliebtester Politiker

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einem jährlichen Politikerranking seinen Platz an der Spitze verteidigt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 46 Prozent der Befragten an, dass der SPD-Politiker im neuen Jahr möglichst viel Einfluss in der deutschen Politik haben solle. Das sind nochmal vier Prozent mehr als im Vorjahr.

BSW wählt Landesvorsitzenden Brack zum Spitzenkandidaten für Wahl in Hamburg

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit ihrem neuen Hamburger Landesvorsitzenden Jochen Brack als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl in rund zweieinhalb Monaten. Der 70-jährige Brack wurde am Samstag bei der Gründungsversammlung des Landesverbands auf Platz eins der BSW-Liste gewählt, wie die Partei in der Hansestadt mitteilte.