Deutsche Tageszeitung - Biden wehrt sich gegen Vorwürfe in Ukraine-Affäre

Biden wehrt sich gegen Vorwürfe in Ukraine-Affäre


Biden wehrt sich gegen Vorwürfe in Ukraine-Affäre
Biden wehrt sich gegen Vorwürfe in Ukraine-Affäre / Foto: ©

Der US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden hat in der Ukraine-Affäre jegliches eigenes Fehlverhalten hinsichtlich der früheren Tätigkeit seines Sohnes für ein Gasunternehmen des Landes bestritten. "Ich habe nichts falsch gemacht", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) in einer Fernsehdebatte von Präsidentschaftsanwärtern der oppositionellen Demokraten.

Textgröße ändern:

In seinem früheren Amt als Vizepräsident habe er nie mit seinem Sohn über die Ukraine gesprochen, betonte Biden. "Wir haben alles getrennt gehalten." Er habe sich damals dafür eingesetzt, die Korruption in der Ukraine auszumerzen, sagte der Präsidentschaftsbewerber.

Bidens Sohn Hunter saß jahrelang im Verwaltungsrat der ukrainischen Gasfirma Burisma - dies auch in der Zeit, als sein Vater als Stellvertreter von Ex-Präsident Barack Obama für die Ukraine-Politik zuständig war. Präsident Donald Trump verdächtigt den früheren Vizepräsidenten ohne Präsentation irgendwelcher Belege, durch Interventionen in der Ukraine seinen Sohn damals vor Korruptionsermittlungen geschützt zu haben.

Weil Trump auf Ermittlungen in der Ukraine gegen die Bidens gedrängt hat, haben die Demokraten im Repräsentantenhaus eine Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten eingeleitet. Sie sehen in Trumps Bestrebungen einen gravierenden Missbrauch, bei dem es darum gegangen sei, sich möglicherweise kompromittierendes Material über den potenziellen Rivalen bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu beschaffen.

Biden nannte es in der TV-Debatte "ungeheuerlich", dass Trump ausländische Regierungen aufgefordert habe, sich in die US-Wahlen einzumischen. Darauf müsse sich die Diskussion konzentrieren.

Bidens Sohn Hunter hatte kurz vor der Fernsehdebatte allerdings eingeräumt, Fehler bei der Einschätzung seiner früheren beruflichen Tätigkeiten begangen zu haben. Er habe nicht vorausgesehen, wie die Kritiker seines Vaters seine geschäftlichen Aktivitäten in der Ukraine wie auch in China gegen diesen einsetzen würden, sagte Hunter Biden dem Sender ABC News. "Ich habe einigen sehr unmoralischen Leuten Gelegenheit gegeben, auf illegale Weise zu versuchen, meinem Vater zu schaden."

Der Biden-Sohn bestritt jedoch jegliche illegale oder unethische Aktivitäten: "Habe ich aus ethischer Sicht einen Fehler begangen? Auf keinen Fall." Auch sein Vater sagte nun in der Fernsehdebatte: "Mein Sohn hat nichts falsch gemacht." Das von seinem Sohn abgegebene Statement spreche für sich selbst.

In der Debatte plädierten die in den Umfragen führenden demokratischen Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur geschlossen für eine Anklageerhebung durch das Repräsentantenhaus gegen Trump. Ein solches "Impeachment" wäre die Voraussetzung für ein nachfolgendes Amtsenthebungsverfahren im Senat.

Biden sowie Senator Bernie Sanders bezeichneten Trump als den "korruptesten" Präsidenten der US-Geschichte. Senatorin Elizabeth Warren sagte, das Impeachment solle verhindern, dass Trump "immer wieder das Gesetz brechen" könne, ohne dafür Konsequenzen tragen zu müssen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Yonhap: Militäreinheit hindert Ermittler an Verhaftung von Yoon in Seoul

Nach der Ankunft von Ermittlern in der Residenz von Südkoreas suspendiertem Staatschef Yoon Suk Yeol sind diese laut einem Agenturbericht von einer Armeeeinheit an der Vollstreckung des Haftbefehls gegen Yoon gehindert worden. Die Ermittler der südkoreanischen Antikorruptionsbehörde seien am Freitag im Inneren der Residenz in Seoul "von einer Militäreinheit blockiert" worden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

Ermittler: Haftbefehl-Vollstreckung gegen Südkoreas suspendierten Präsidenten begonnen

Südkoreanische Ermittler haben nach eigenen Angaben mit der Vollstreckung des Haftbefehls gegen den suspendierten Staatschef Yoon Suk Yeol begonnen. "Die Vollstreckung des Haftbefehls gegen Präsident Yoon Suk Yeol hat begonnen", erklärte die Antikorruptionsbehörde am Freitag in Seoul.

Selenskyj: "Unberechenbarer" Trump könnte zu Kriegsende beitragen

Die "Unberechenbarkeit" des designierten US-Präsidenten Donald Trump könnte aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem Ende des Krieges mit Russland beitragen. "Er ist sehr stark und unberechenbar und ich würde mir wirklich wünschen, dass sich die Unberechenbarkeit von Präsident Trump auch auf Russland auswirkt", sagte Selenskyj in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem ukrainischen Fernsehen. "Ich glaube, er will den Krieg wirklich beenden", fuhr Selenskyj fort.

Netanjahu genehmigt Unterhändlern weitere Gespräche über Geisel-Freilassung

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Unterhändler seines Landes autorisiert, die Gespräche in Katar über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen. Der Auslandsgeheimdienst Mossad, der Inlandsgeheimdienst Schin Bet und die Armee könnten die Verhandlungen in Doha fortsetzen, erklärte Netanjahus Büro am Donnerstag mit Blick auf die indirekten Gespräche unter der Vermittlung Katars, Ägyptens und der USA in den vergangenen Wochen.

Textgröße ändern: