Deutsche Tageszeitung - Macron empfängt von der Leyen in Paris

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Macron empfängt von der Leyen in Paris

POLITIK 14.10.2019

Macron empfängt von der Leyen in Paris / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Paris empfangen. Bei dem Treffen im Elysée-Palast geht es um eine Alternative für die abgelehnte Kandidatin Macrons für die EU-Kommission, Sylvie Goulard. Der Präsident hatte von der Leyen für das Scheitern Goulards im Europaparlament verantwortlich gemacht.

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Goulard war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen, das Macron auch weiterhin für Frankreich beansprucht. Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch am Donnerstag ab. Gegen Goulard laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Der französische Präsident machte von der Leyen daraufhin für das Debakel verantwortlich.

Am Montagnachmittag empfängt Macron zudem EU-Ratspräsident Donald Tusk. Das Treffen dient zur Vorbereitung des EU-Gipfels ab Donnerstag, auf dem über ein mögliches Brexit-Abkommen entschieden werden soll.

(M.Dylatov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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