Parlamentsausschüsse in Magdeburg und Berlin befassen sich mit Anschlag in Halle

Deutsche Tageszeitung - Parlamentsausschüsse in Magdeburg und Berlin befassen sich mit Anschlag in Halle

POLITIK 14.10.2019

Parlamentsausschüsse in Magdeburg und Berlin befassen sich mit Anschlag in Halle / Foto: ©

Der Innenausschuss des Landtags in Sachsen-Anhalt befasst sich heute (10.00 Uhr) mit dem Anschlag in Halle an der Saale am vergangenen Mittwoch. Die Landesregierung soll in der Sitzung dazu Stellung nehmen. In Berlin befasst sich das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags mit den Vorgängen in Halle. Es ist für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig.

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Der mutmaßliche Attentäter Stephan B. hatte nach eigenen Angaben aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven die Synagoge in Halle angegriffen. Nachdem ihm das Eindringen misslung, tötete er einen 20 Jahre alten Mann und eine 40 Jahre alte Frau und schoss zwei weitere Menschen nieder.

(W.Novokshonov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.