Deutsche Tageszeitung - SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze

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SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze

POLITIK 14.10.2019

SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze / Foto: ©

Die SPD-Mitglieder können von heute an darüber abstimmen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. Die rund 430.000 Sozialdemokraten können bis zum 25. Oktober online oder per Brief wählen. Von den ursprünglich angetretenen acht Duos und einem Einzelbewerber sind noch sechs Zweierteams im Rennen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am 26. Oktober veröffentlicht.

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Falls keins der Duos auf mindestens 50 Prozent der Stimmen kommt, organisiert die Partei vom 19. bis zum 29. November eine Stichwahl zwischen den Plätzen eins und zwei. Doch auch danach ist das Siegerteam formal noch nicht gewählt: Dies geschieht erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin.

(V.Sørensen--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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