Deutsche Tageszeitung - Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris

Wetter - Berlin 6°C

Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris

POLITIK 13.10.2019

Brexit und Türkei Themen bei Treffen Merkels mit Macron in Paris / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft am Sonntag in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen über den Brexit und deutsch-französische Fragen (19.00 Uhr). Bei dem gemeinsamen Abendessen im Elysée-Palast geht es um eine gemeinsame Linie zu dem für Ende Oktober geplanten EU-Austritt der Briten. Die Frage steht auch im Mittelpunkt des Brüsseler EU-Gipfels ab Donnerstag. Auch die Haltung gegenüber der Türkei angesichts der Militäroffensive in Syrien dürfte zur Sprache kommen.

Textgröße ändern:

Merkel und Macron wollen zudem den deutsch-französischen Ministerrat vorbereiten, der am Mittwoch in Toulouse im Südwesten Frankreichs stattfindet. Dort geht es nach Berliner Angaben um die Klima-, Sicherheits- und Industriepolitik. Thema könnten auch die zuletzt umstrittenen Leitlinien für Rüstungsexporte sein.

(A.Nikiforov--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

Textgröße ändern: