Deutsche Tageszeitung - SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche

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SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche

POLITIK 12.10.2019

SPD beendet in München Regionalkonferenzen zur Vorsitzendensuche / Foto: ©

Die SPD beendet am Samstag auf der Suche nach einer neuen Parteiführung ihre Reihe von Regionalkonferenzen (10.30 Uhr). In München werden sich die sieben um eine Doppelspitze kämpfenden Duos ein letztes Mal Parteimitgliedern vorstellen, um vor der am Montag beginnenden Mitgliederabstimmung für sich zu werben. Es ist die insgesamt 23. Regionalkonferenz, die Vorstellungsrunden fanden in ganz Deutschland statt.

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Ein Favorit lässt sich bislang nicht erkennen. Auch der hochrangigste Bewerber, der mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz kandidierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz, konnte bisher keinen klaren Favoritenstatus erringen. Die Entscheidung über die künftige SPD-Spitze gilt als wegweisend für die Fortsetzung der großen Koalition. Je nach Ausgang der Abstimmung könnte die künftige SPD-Führung für einen GroKo-Ausstieg werben.

(M.Dylatov--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

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