Tausende Indigene beteiligen sich an Protestmarsch in Ecuadors Hauptstadt Quito

Deutsche Tageszeitung - Tausende Indigene beteiligen sich an Protestmarsch in Ecuadors Hauptstadt Quito

POLITIK 09.10.2019

Tausende Indigene beteiligen sich an Protestmarsch in Ecuadors Hauptstadt Quito / Foto: ©

Mehrere tausend Indigene und Bauern sind am Mittwoch in Ecuadors Hauptstadt Quito aus Protest gegen den Anstieg der Treibstoffpreise auf die Straße gegangen. Sie marschierten in Richtung des historischen Stadtzentrums, wie AFP-Reporter berichteten. Die Ureinwohner waren in den vergangenen Tagen aus verschiedenen Regionen Ecuadors nach Quito gereist.

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Die Lage in der Hauptstadt ist äußerst angespannt. Die Sicherheitskräfte sind mit einem Großaufgebot im Einsatz. Demonstranten war es am Dienstag gelungen, das Parlament zu stürmen. Sie drangen bis in den Plenarsaal vor, wurden dann aber von Polizisten und Soldaten zurückgedrängt.

Die seit Tagen anhaltenden Massenproteste in dem lateinamerikanischen Land richten sich gegen gestiegene Treibstoffpreise. Bei den Protesten gab es nach offiziellen Angaben bislang einen Toten und mehr als 70 Verletzte. Hunderte Demonstranten wurden festgenommen.

Ecuadors Präsident Lenín Moreno hatte wegen der Unruhen vergangene Woche für 60 Tage den Ausnahmezustand verhängt. Die Demonstranten geben Moreno die Schuld für den Anstieg der Preise, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgeschlossen hatte.

Ecuador sicherte sich damit IWF-Kredite in Höhe von 4,2 Milliarden Dollar (gut 3,8 Milliarden Euro). Im Gegenzug wurde Morenos Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken. Seitdem sind die Treibstoffpreise um bis zu 123 Prozent gestiegen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

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Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.